Daniela Kluckert

Was war, was kommt?

Ein Rück- und Ausblick zum Jahreswechsel 2018/19

Mit 2018 geht ein bewegtes Jahr zu Ende. Grund genug, einen Blick zurück zu werfen auf das, was Daniela Kluckert und die Freien Demokraten im Deutschen Bundestag erreicht haben und einen Ausblick auf die Agenda 2019 zu wagen.

Trotz der großen Herausforderungen, vor denen wir derzeit stehen, ist unser Land gelähmter denn je. Ob Vergabe der 5G-Lizenzen für flächendeckend schnelles Internet, Entlastung der Fleißigen im Land durch eine Abschaffung des Soli, oder eine ökologisch wie ökonomisch sinnvolle Klimapolitik: Wichtige Debatten werden nicht geführt, oder auf ein „Später“ vertagt.

Doch wir wollen nicht warten. Wir sind bereit zu gestalten. Mit 11 Gesetzesentwürfen, 84 Anträgen und 314 kleinen Anfragen machen wir im Parlament Druck, dass die Zukunftsthemen endlich angegangen werden.

Die Grundlagen dafür sind geschaffen. In einem Eckpunktepapier zur Novellierung des Personenberförderungsgesetzes (PBefG) zeigt Daniela Kluckert auf, welche Chancen für neue Geschäftsmodelle derzeit vertan werden und was zu tun ist, um diese zu ermöglichen.

Besonders das On-Demand Pooling, das Zulassen von Wettbewerb auf dem Taximarkt und die Sharing Economy werden durch das derzeitige PBefG ausgebremst. Mit der Forderung nach einer Erneuerung des Gesetzes, legt Kluckert den Grundstein für digitale, individuelle und zeitgemäße Mobilität. Die bereits auf ihre Beschwerde bei der EU-Kommission hin abgeschafften, europarechtswidrigen Kartenzahlungsgebühren von 1,50€ in Berliner Taxen, war 2018 erst der Auftakt.

Zu einer zeitgemäßen Mobilität gehört auch, dass der ÖPNV in Deutschland gefördert wird. Aktuell gibt es keinen Anreiz, CO2-reduzierte Mobilitätskonzepte nachhaltig zu nutzen. In einem bereits eingebrachten Antrag fordert Daniela Kluckert daher die steuerliche Gleichstellung der BahnCard 100 gegenüber Elektro- und Hybridelektrofahrzeugen als Dienstwagen. Durch eine erhöhte Nutzung von Fern- und Nahverkehr würde der Straßenverkehr reduziert und dadurch umweltschädliche Emissionen vermieden.

In 2019 setzen wir uns weiter ein für intelligente Mobilität. Vor allem Smart Cities, also vernetzte Städte mit abgestimmten Mobilitätskonzepten, stehen dabei im Fokus und sind gerade für Berlin von besonderer Bedeutung. Zum Beispiel ließe sich der Verkehrsfluss in der Stadt durch dynamische Verkehrsschilder besser steuern, indem flexibel zusätzliche Fahrstreifen eröffnet und geschlossen werden können.

Hierbei rückt vor allem die Künstliche Intelligenz (KI) in den Mittelpunkt, die unter anderem für autonomes Fahren unerlässlich ist. Ohne Möglichkeiten zur Erprobung dieser Konzepte wird das allerdings nicht möglich sein. Als Mitglied der Enquete-Kommission KI im Deutschen Bundestag wird Daniela Kluckert daher auch im neuen Jahr ihr Augenmerk auf eine ganzheitliche Betrachtung von dem Ausbau der digitalen Infrastruktur in Verbindung mit künstlicher Intelligenz legen. Nur so kann es gelingen, Deutschland zu einem führenden Land beim Thema Smart Living zu machen, in dem alle Bürger schneller unterwegs sind.