Daniela Kluckert

E-Auto ja, E-Roller nein?

Vielleicht sind Sie selbst schon einmal Hoverboard gefahren, oder Sie haben in Ihrem Kiez schon einmal ein Airwheel gesehen? Gerade in Metropolregionen wie Berlin erfreuen sich Elektrokleinstfahrzeuge (EKFs) wie E-Scooter und Hoverboards bereits seit einigen Jahren wachsender Beliebtheit. Ob für den Freizeitspaß, als Sportgerät oder für Pendler, die die letzte Meile von der Bahn zurücklegen: EKFs haben das Potenzial, die Leben der Menschen zu bereichern.

Die Bundesregierung verschläft diesen Fortschritt: Kleine, elektrische Fahrzeuge dürfen aktuell immer noch nicht legal am Straßenverkehr teilnehmen, obwohl immer mehr Modelle auf den Markt kommen und die Nachfrage stetig steigt. Es gibt keine praxisnahen Regeln für die Zulassung. Anders als in Paris oder Brüssel, ist es hierzulande aktuell nur auf Privatgrundstücken möglich, diese überhaupt legal zu benutzen.

Geht es nach dem Verkehrsministerium (BMVI), müssen Elektrokleinstfahrzeuge zukünftig sehr hohe Anforderungen erfüllen, um zugelassen zu werden. Geräte ohne Lenkstange, wie beispielsweise E-Skateboards, werden komplett ausgenommen und blieben auch nach Inkrafttreten der Verordnung illegal. Auch neuen Modellen würde durch ein solch enges Raster der Markteintritt grundlos verwehrt. Verkauft und benutzt werden diese allerdings bereits – ohne Versicherungsschutz und Verkehrsvorschriften.

In dem von den Verkehrspolitikern der FDP-Bundestagsfraktion beschlossenen Positionspapier fordern wir hingegen praxisnahe Bestimmungen und schlagen vor, die kleinen Fahrzeuge nach Verkehrszweck einzuordnen. Dabei sind EKFs in drei eindeutig unterscheidbare Gruppen einzuteilen: Eine Freizeitklasse, eine Pendlerklasse und eine Sportlerklasse. Während die Freizeitklasse grundsätzlich auch auf Gehwegen erlaubt ist und auf niedrige Geschwindigkeiten (unter 12 km/h) beschränkt wird, werden Fahrzeuge der Pendlerklasse den Fahrrädern prinzipiell gleichgestellt.

EKFs unter 25 km/h benötigen so keinen zusätzlichen Versicherungsschutz, sind führerscheinlos nutzbar und können auf Fahrradwegen oder der Straße gefahren werden. Einzig Fahrzeuge der Sportlerklasse, zu der wir Fahrzeuge von bis zu 45 km/h zählen, sollten nur mit Fahrerlaubnis betrieben werden. Dadurch, dass diese rechtlich gesehen als Kraftfahrzeuge eingestuft würden, sehen wir ein Mindestalter von 15 Jahren voraus.

Die Einteilung in 3 Klassen hat den Vorteil, dass neue Modelle eindeutig nach Zweck zugeordnet und schnell zugelassen werden können. Damit sorgen wir sowohl für eine verkehrssichere, als auch für eine anwendungsfreundliche Benutzung elektrischer Fahrzeuge im Straßenverkehr. Gerade angesichts eines steigenden Verkehrsaufkommens sowohl in der Stadt als auch auf dem Land, dürfen wir die Zulassung neuer und innovativer Verkehrsträger für die letzte Meile nicht ausbremsen. Dabei sollten wir auch ein Auge auf Europa haben, denn deutsche Alleingänge schaden dem europäischen Binnenmarkt. Eine EU-weite Harmonisierung der Anforderungen an EKFs ist deshalb dringend notwendig.