Daniela Kluckert

Ein zukunftsfähiger Mobilfunk durch „mehr Europa“

Wie wir den deutschen Nachholbedarf beim Netzausbau aufholen können.

Ein grenzenloses Europa auch im Mobilfunk – der Wegfall der Roaming-Gebühren ist ein riesiger Schritt in diese Richtung. Wer heute in den Urlaub oder auf Geschäftsreise fährt, braucht sich wenige Gedanken über die Kosten machen. Doch dieser Weg muss nun weiter gegangen werden: Nicht nur für 60 Tage soll eine kostenfreie Nutzung des Roaming möglich sein. Wir wollen echte Wahlfreiheit für die Bürgerinnen und Bürger. Sie selbst sollen entscheiden, in welchem Land sie einen Mobilfunkvertrag abschließen wollen. Nur durch echten Wettbewerb mit fairen Regeln erreichen wir sinkende Preise und eine Verbesserung der Qualität.

Die Bundesregierung behauptet, die Netzabdeckung in unserem Land sei ausreichend und die LTE-Datenrate hoch. Doch jeder weiß aus dem eigenen Alltag, dass dies nicht stimmt. Denn schon am Stadtrand oder kurz hinter den meisten Stadtgrenzen warten hierzulande Funklöcher und geringe Datenleistung – umgangssprachlich „weiße Flecken“ genannt. Unser Mobilfunknetz gleicht einem Flickenteppich. Sogar auf den Hauptstrecken der Bahn und den großen Autobahnen, die wichtige Städte verbinden, fehlt das Netz teilweise komplett. Und dabei werden in Deutschland - neben Kanada, den USA und Japan - immer noch sehr hohe Gigabit-Preise bei Mobilfunktarifen erhoben. Während in Ländern wie Litauen, Lettland und Estland sowie in Dänemark, Bulgarien und den Niederlanden für teils unter 20 Euro Datenflatrate-Tarife zu buchen sind, müssen die Menschen in Deutschland deutlich mehr bezahlen. Das liegt auch an mangelndem Wettbewerb.

Hier brauchen wir mehr Europa! Wir Freie Demokraten fordern die Abschaffung der inner-europäischen Grenzen im Mobilfunkmarkt. Neben einem echten Wettbewerb wäre ein offener Binnenmarkt im Mobilfunksektor auch ein sehr positives Beispiel, dass nahezu alle Bürger in Deutschland berührt und sie für Europa begeistern kann. Der Sinn hinter dem europäischen Projekt war und ist doch, dass sowohl Menschen als auch Märkte zusammenkommen.

Darüber hinaus sollten wir aus den Erfahrungen der vergangenen Versteigerungen von Netzlizenzen unsere Lehren ziehen. Harte Anforderungen seitens der Bundesregierung in Richtung der Netzbetreiber sind unerlässlich. Anders als bei der LTE-Versteigerung sollten für die Bundesregierung die Handynutzer und nicht die Erlösmaximierung im Vordergrund stehen. Dafür wäre die Ausrichtung der Anforderungen auf die Abdeckungsfläche und nicht auf die statistische Verfügbarkeit für eine bestimmte Bevölkerungsprozentzahl nötig. Denn wenn schwache Anforderungen zu hohen Versteigerungserlösen führen, die dann wieder für Förderprogramme genutzt werden, um Kommunen mit schwacher Netzabdeckung Unterstützung zu leisten, ist das nichts anderes als das Prinzip "linke Tasche – rechte Tasche".

Heben wir den digitalen Standard unseres Landes, profitieren alle Gesellschaftsschichten und die Wirtschaft gleichermaßen. Durch eine fortschreitende Digitalisierung werten wir die ländlichen Räume auf. Wenn die Bundesregierung es wirklich ernst meint mit der Digitalisierung aller Bereiche unserer Gesellschaft, dann muss sie jetzt mehr Wettbewerb durch einen internationalen Markt zulassen, Ausschreibeverfahren verkürzen, die Staatsanteile an der Telekom verkaufen und Kompetenzen im Digitalbereich bündeln. Ein europäischer Binnenmarkt ist die Lösung für den deutschen Nachholbedarf im Mobilfunk und bringt uns alle einander näher.